1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen
Hanasolutions (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Bereitstellung und Konfiguration von Softwarelösungen, Automatisierungen, Marketing- und KI-Diensten sowie sonstigen Beratungs- und Agenturleistungen.
1.2 Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden eine auf der Plattform eines Drittanbieters basierende Softwarelösung zur Verfügung (z. B. CRM-, Funnel-, Marketing- und Kommunikationsplattform) und erbringt je nach Vereinbarung Leistungen wie:
- Einrichtung und Konfiguration von Konten, Pipelines, Funnels, Automatisierungen und KI-Modulen,
- Erstellung und Anpassung von Webseiten, Landingpages und Formularen,
- Einrichtung von E-Mail-, SMS- und sonstigen Kommunikationskanälen,
l- aufende Betreuung, Optimierung und Support.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem individuell vereinbarten Paket (z. B. Marketing-Paket, Sales/CRM-Paket, Web & Funnel-Paket, KI-Paket, Komplett-Paket oder Individual-Paket).
2.3 Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (z. B. Umsatzsteigerung, bestimmte Klick- oder Conversion-Raten) ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
3.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters oder in sonstigen Unterlagen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Leistungsbeschreibung.
3.2 Der Vertrag kommt zustande durch:
- Annahme eines schriftlichen oder elektronischen Angebots des Anbieters durch den Kunden oder
- schriftliche/elektronische Bestätigung einer vom Kunden ausgelösten Buchung durch den Anbieter.
3.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform (E-Mail ausreichend), sofern nicht eine strengere Form vereinbart ist.
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere:
- Zugangsdaten zu bestehenden Konten (z. B. Domains, E-Mail-Provider, Werbekonten),
- Unternehmensdaten und Kontaktinformationen,
- rechtlich geprüfte Texte (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, AGB), sofern sie auf Seiten/Funnels eingebunden werden sollen,
- Bild-, Video- und Textmaterial.
4.2 Der Kunde ist für die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht.
4.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann der Anbieter aus diesem Grund seine Leistungen nicht oder nur eingeschränkt erbringen, verlängern sich Fristen angemessen. Mehraufwand aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.
5.1 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der vom Anbieter eingerichteten Softwareumgebung (z. B. Sub-Account). Das Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit des Vertrages beschränkt.
5.2 Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nur den vom Kunden autorisierten Personen zugänglich gemacht werden.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Systeme nicht zu missbrauchen, insbesondere:
- keine rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten,
- keine unzulässigen Werbe-E-Mails oder SMS (Spam) zu versenden,
- keine Inhalte zu nutzen, die Rechte Dritter verletzen,
- keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder die Systeme zu überlasten.
5.4 Bei Verstößen gegen diese Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen, sofern eine Fortsetzung unzumutbar ist.
6.1 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist.
6.2 Je nach Vereinbarung fallen an:
- einmalige Einrichtungskosten (Setup) und
- wiederkehrende monatliche Entgelte für Hosting, Wartung, Support und Nutzung der Systeme.
6.3 Soweit zusätzlich ein erfolgsabhängiges Vergütungsmodell (Umsatzbeteiligung) vereinbart wird, richtet sich dessen konkrete Ausgestaltung (Schwellenwerte, Prozentsätze) nach dem individuellen Angebot oder der Preisübersicht, auf die im Vertrag verwiesen wird.
6.4 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von [z. B. 7 oder 14] Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.5 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und nach vorheriger Ankündigung Zugänge vorübergehend zu sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist.
7.1 Die Mindestvertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Sofern keine Mindestlaufzeit ausdrücklich vereinbart ist, beträgt diese [z. B.] 3 Monate.
7.2 Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um weitere [z. B.] 3 Monate, wenn er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von [z. B. 4 Wochen] zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.
7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
- der Kunde trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung mit fälligen Zahlungen in Verzug bleibt oder
- der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt (z. B. missbräuchliche Nutzung der Systeme) und diesen Verstoß trotz Abmahnung nicht abstellt.
8.1 Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Leistungen nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik. Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Uptime kann gesondert vereinbart werden, sofern erforderlich. Andernfalls gilt, dass kurzfristige Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten oder Störungen nicht ausgeschlossen werden können.
8.2 Soweit Dienste von Drittanbietern (z. B. Plattformbetreiber, Hosting- oder E-Mail-Dienstleister) in Anspruch genommen werden, übernimmt der Anbieter keine Haftung für deren dauerhafte Verfügbarkeit oder Leistungsqualität. Der Anbieter wird sich jedoch im Rahmen des Zumutbaren darum bemühen, Störungen zu beheben oder an den Drittanbieter zu kommunizieren.
8.3 Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich oder in Textform anzuzeigen. Der Anbieter wird die Mängel innerhalb angemessener Frist beheben. Schlägt die Nacherfüllung wiederholt fehl, kann der Kunde die Vergütung angemessen mindern.
9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
9.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9.4 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
9.5 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
10.1 An Standard-Tools, Templates, Systemlayouts, Strategien und sonstigen vom Anbieter entwickelten Konzepten behält sich der Anbieter sämtliche Rechte vor. Der Kunde erhält lediglich ein im Rahmen des Vertrages einfaches Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Implementierungen und Inhalten.
10.2 Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches Nutzungsrecht an den von ihm bereitgestellten Inhalten (Texte, Bilder, Logos etc.) ein, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist.
10.3 Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und dass durch deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte resultieren.
11.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
11.2 Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet (z. B. Kundendaten im CRM, Leads, Terminbuchungen), schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
11.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine eigenen Kunden und Nutzer entsprechend den gesetzlichen Vorgaben über die Datenverarbeitung zu informieren und ggf. erforderliche Einwilligungen einzuholen (z. B. für E-Mail-/SMS-Marketing).
12.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Durchführung des Vertrages zu verwenden.
12.2 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
13.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gesetzlich vorgeschrieben ist.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.